Entwicklung

Betriebliche GesundheitsförderungSeit Beginn der Industrialisierung hat sich nach einer anfänglich völlig schutzlosen Zeit der Arbeitsschutz zunächst auf der rein physischen Ebene bewegt und es entstanden erste Vorschriften zur Schutzkleidung, Lärmreduzierung, Maschinensicherheit etc. Dies garantierte dem Mitarbeiter eine Grundsicherheit am Arbeitsplatz.

Durch Internet, moderne Medien, Weiterentwicklung der Elektronik etc. sind die Arbeitsabläufe zugunsten der Gewinnoptimierung immer schneller und transparenter geworden. Dabei bleibt der einzelne Mitarbeiter oft auf der Strecke, Folgen sind Krankheit und oftmals auch Berufs- oder sogar Arbeitsunfähigkeit.

Dies ist ebenso schlimm für die betroffenen Menschen wie auch nachteilig für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen.

Viele große Unternehmen haben sich deshalb bereits freiwillig der Betrieblichen Gesundheitsförderung angenommen – mit überraschend positiven Entwicklungen. Seit Einführung der BGF ist in vielen Firmen der Krankenstand der Mitarbeiter nachweislich rückläufig, die Stimmung im Team deutlich besser und die Arbeitsleistung höher als zuvor. Gesunde Mitarbeiter sichern den Erfolg der Firma, dies ist in der Chefetage längst angekommen.

In der Ausfüllung des Artikels 137 des EU-Vertrags wurde am 12. Juni 1989 im Rahmen der sozialpolitischen und arbeitsrechtlichen Weiterentwicklung des EU-Rechtes die EG-Rahmenrichtlinie zum Arbeitsschutz 89/391/EWG erlassen. Sie hat das Ziel der Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit.
Mit großer Verzögerung wurde diese Richtlinie am 7. August 1996 mit dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit in deutsches Recht umgesetzt. In den Paragrafen 1 bis 4 werden die Ziele und Grundsätze definiert.

Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG vom 7.8.1996
Auszug:

§ 1 Zielsetzung und Anwendung
Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen.

§ 2 Begriffsbestimmung
(1) Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes sind Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren einschließlich Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit.
(2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind:
1. Arbeitnehmer,
2. die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten,
3. arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,
4. Beamte,
5. Richter,
6. Soldaten,
7. die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten.
(3) Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes sind natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 2 beschäftigen.
(4) Sonstige Rechtsvorschriften im Sinne dieses Gesetzes sind Regelungen über Maßnahmen des Arbeitsschutzes in anderen Gesetzen, in Rechtsverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften.
(5) Als Betriebe im Sinne dieses Gesetzes gelten für den Bereich des öffentlichen Dienstes die Dienststellen. Dienststellen sind die einzelnen Behörden, Verwaltungsstellen und Betriebe der Verwaltung des Bundes, der Länder, der Gemeinden und der sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die Gerichte des Bundes und der Länder sowie entsprechende Einrichtungen der Streitkräfte.

§ 3 Grundpflichten des Arbeitgebers
(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich verändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.
(2) Zur Planung und Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 hat der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Art der Tätigkeit und der Zahl der Beschäftigten
1. für eine geeignete Organisation zu sorgen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen sowie
2. Vorkehrungen zu treffen, dass die Maßnahmen erforderlichenfalls bei allen Tätigkeiten und eingebunden in die betrieblichen Führungsstrukturen beachtet werden und die Beschäftigten ihren Mitwirkungspflichten nachkommen können.
3. Kosten für Maßnahmen nach diesem Gesetz darf der Arbeitgeber nicht den Beschäftigten auferlegen.

§ 4 Allgemeine Grundsätze
Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen:
1. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird.
2. Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen.
3. Bei den Maßnahmen sind der Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse zu berücksichtigen.
4. Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen.
5. Individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen.
6. Spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen.
7. Den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen.
8. Mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.